Die Piratenpartei bei der Bundestagswahl
Die Piratenpartei – Eine neue Partei im Bundestag?
In fast allen Lebensbereichen schreitet die digitale Revolution immer weiter voran und trotz aller Lippenbekenntnisse sind dennoch die Würde und die Freiheit des Menschen stark gefährdet! Und zwar in einem derart hohen Tempo, bei der die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung nicht mithalten können.
Die Möglichkeiten, diesen Prozess mit demokratisch gewonnenen Regeln auf der Ebene eines einzelnen Staates zu gestalten, sind daher sehr gering. Sämtliche bisherigen wirtschaftlichen, rechtlichen und sozialen Rahmenbedingungen werden durch die Globalisierung des Wissens und der Kultur der Menschheit durch Digitalisierung und Vernetzung einer harten Prüfung unterzogen.
Unter diesen Voraussetzungen und vor der Angst des internationalen Terrorismus erscheint fälschlicherweise die Sicherheit wichtiger als die Freiheit. Dabei sind doch die Wahrung der Privatsphäre, Informationelle Selbstbestimmung und freier Zugang zu Wissen und Kultur die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft! Ohne diese Grundrechte kann keine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen.
Diese Ordnung sollte zum Vorteil für alle und von allen mitgestaltet werden, die Piratenpartei versteht sich daher als Teil einer weltweiten Bewegung und konzentriert sich auf die in ihrem Programm genannten Themen, um so wie wichtigsten Forderungen in Zukunft durchzusetzen.
Das Parteiprogramm der Piratenpartei:
- Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung
- Keine Beschränkung der Kopierbarkeit
- Freies Kopieren und freie Nutzung
- Förderung der Kultur
- Ausgleich zwischen Ansprüchen der Urheber und der Öffentlichkeit
- Gleichstellung von Software
- Privatsphäre und Datenschutz
- Privatsphäre und Datenschutz
- Privatsphäre
- Informationelle Selbstbestimmung
- Patentwesen
- Abbau privater Monopole und offene Märkte
- Patente in der Informationsgesellschaft
- Transparenz des Staatswesens
- Open Access
- Open Access in der Forschung
- Open Access in der öffentlichen Verwaltung
- Infrastrukturmonopole
- Monopole
- Das elektromagnetische Spektrum
- Inhaltsfilterung
- Bildung
- Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft
- Die öffentliche Bildungsinfrastruktur
- Bildung als individueller Prozess
- Demokratisierung der Bildungseinrichtungen